Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Kübler Sport GmbH www.tanga-sports.com und den Unternehmern/Großhändlern. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.
(2) Sie können nur volle Verpackungseinheiten kaufen. Sie können eine verbindliche Bestellung per E-Mail, telefonisch oder per Telefax abgeben. Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
(3) Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.
§ 3 Weiterverkauf
Sofern Sie von uns gelieferte Waren im Rahmen eines stationären Handels oder im Internet im eigenen Namen und auf eigene Rechnung weiterveräußern möchten, haben Sie die nachfolgenden Bestimmungen zu erfüllen:
1. Sie sind verpflichtet, die unsere aktuellen Corporate Design Vorgaben bei der Nutzung der Marke tanga sports® in Bezug auf jede in Zusammenhang mit den Produkten erfolgende öffentliche Darstellung einzuhalten. Über die jeweils aktuellen Corporate Design-Vorgaben können Sie sich auf Anfrage bei uns oder über den zugangsgesicherten Bereich unserer Internetseite informieren.
2. Im Übrigen stehen sämtliche Schutzrechte an unseren Waren und Markenerzeugnissen einschließlich Urheberrechte, Markenrechte, Firmenrechte oder sonstige Kennzeichen, soweit vorhanden, ausschließlich uns zu. Sie verpflichten sich, die Schutzrechte von tanga sports® weder selbst anzugreifen noch durch Dritte angreifen zu lassen oder Dritte beim Angriff in irgendeiner Form zu unterstützen. Verstoßen Sie gegen diese Bestimmung, so sind wir berechtigt, diesen Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Sie dürfen Marken, Handelsnamen oder sonstige Zeichen von uns an den Artikeln oder solche Marken, Handelsnamen oder sonstige Zeichen an den Artikeln, die mit denen von tanga sports® identisch sind oder diesen ähnlich sind oder Schutzrechte – soweit diese eintragungsfähig sind, nicht für sich schützen oder eintragen lassen. Demgemäß sind Sie auch nicht berechtigt, die Bezeichnung tanga sports® als Bestandteil Ihrer Firma oder eines Domain-Namens zu übernehmen und ins Handelsregister oder ein anderes Register eintragen oder bei einer Zertifizierungsstelle schützen zu lassen. Es ist Ihnen auch nicht gestattet, die Bezeichnung tanga sports® sonst als Namen, etwa im Rahmen eines Accounts, zu nutzen.
3. Wir stellen Ihnen verkaufsunterstützende Materialien wie insbesondere Produktfotos und Druckvorlagen unentgeltlich zur Verfügung. Sie werden über Produktneuerscheinungen und Sonderangebote laufend informiert.
4. Der Händler ist berechtigt, sich während der Laufzeit dieser Vereinbarung als tanga sports® -Vertragshändler“ zu bezeichnen.
5. Internethandel
Für den Verkauf über das Internet gelten folgende Grundsätze:
- Ihre Internetangebote müssen so gestaltet sein, dass Sie und nicht tanga sports® deutlich als Verkäufer erkennbar ist.
- Zum Betrieb des Webshops ist ein qualifizier Service rund um unsere Produkte zu bieten. Dies umfasst einen schnellen Seitenaufbau, eine hohe Qualität der Darstellung, einen benutzerfreundlicher Aufbau sowie umfassende Informationen zu unseren Produkten. Die Produktbeschreibungen haben hierbei zumindest den Angaben zu entsprechen, die in unserem offiziellen Katalog zu finden sind. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Rechtskonformität der Formulierungen der Produktbeschreibungen.
- Die schnelle Lieferung bestellter Ware muss gewährleistet sein.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 5 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte und Verjährung
(1) Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
(2) Einschränkung der Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung) gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Für Ihre Mängelansprüche bestehen zwei Fristen, die beide ab Ablieferung der Gebrauchtware an Sie laufen.
Die Haftungsfrist für Mängel verkürzen wir von zwei Jahren auf ein Jahr.
Mängel, die innerhalb dieser Haftungsfrist auftreten, können Sie aber bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren geltend machen.
Von der Verkürzung der Haftungsfrist ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir ggf. für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Fristen. Bei Vorliegen einer Garantiefrist gilt zugunsten des Garantienehmers die längere Frist.
(3) Einschränkung der Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung) gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind folgende Ansprüche:
- auf Schadensersatz
- wegen arglistig verschwiegenen Mängeln
- aus einer ggf. gegebenen Garantie
- auf Rückgriff nach §§ 445a, 478 BGB
- wegen Mängeln bei Baustoffen und Bauteilen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Im Falle einer ggf. gegebenen Garantiedauer gilt zugunsten des Käufers die längere Frist.
§ 6 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
§ 7 Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
§ 8 Verbraucherinformation: Nichtteilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Dokument erstellt und laufend aktualisiert durch die janolaw AG.
Anbieterkennung
Kübler Sport GmbHKarl-Ferdinand-Braun-Str. 371522 Backnang
Telefon: +49 (0) 7191 9570 -0Telefax: +49 (0) 7191 9570 -10
E-Mail: info(at)tanga-sports.com
Internet: https://www.tanga-sports.comKübler Sport GmbH wird vertreten durch: Geschäftsführer Udo Vetter
Registergericht: Amtsgerichtes StuttgartHandelsregister, Registernummer: HRB 760748
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz (UStG): DE311400094
Streitbeilegung für Verbraucher
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtliche Online-Streitbeilegung bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Unsere E-Mail für Verbraucherbeschwerden lautet: info(at)kuebler-sport.de.